Die Bundesregierung plant, Rüstungs-Großaufträge künftig nur noch national zu vergeben. Die Waffen sollen so schneller bei der Bundeswehr ankommen.
Mehr Wettbewerb bei Rüstungsaufträgen: Das war einmal das erklärte Ziel der Bundesregierung, als diese noch die Farben Schwarz-Gelb trug. Die Neuauflage der schwarz-roten Koalition vollzieht jetzt die Wende zurück zur Industriepolitik: Wichtige Waffensysteme sollen in Zukunft nur noch in Ausnahmefällen europaweit ausgeschrieben werden.
„Ich glaube nicht, dass europäische Ausschreibungen im Verteidigungsbereich zu guten Lösungen im nationalen Sicherheitsinteresse führen“, sagte Haushaltsexperte Eckhardt Rehberg (CDU) dem Handelsblatt. „Deshalb sollten auch wir zu nationalen Vergabeverfahren zurückkehren.“ Denn, so Rehberg: „Frankreich und Italien haben noch nie einen Rüstungsgroßauftrag nach außen vergeben.“ Die Hoffnung der Koalition: Neue Waffensysteme sollen schneller als bisher bei der Bundeswehr zum Einsatz kommen.
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