Von der Leyen fordert zwölf Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr

Zwischen der Verteidigungsministerin und Finanzminister Olaf Scholz soll ein handfester Streit entbrannt sein. Von der Leyen will in dieser Wahlperiode deutlich mehr Geld – und droht ansonsten mit einer Streichliste.

bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) fordert einem Zeitungsbericht zufolge zwölf Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr in dieser Legislaturperiode. Diese Summe habe die Ministerin in den Haushaltsverhandlungen mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) angemeldet, berichtete die „Bild am Sonntag“. Scholz’ Finanzplan sehe dagegen bis 2021 eine Erhöhung des Wehretats um lediglich 5,5 Milliarden Euro vor. Der Haushalt für 2019 wird im Herbst im Bundestag beschlossen.

Die vorgesehene Erhöhung war vor Kurzem im Verteidigungsministerium bereits als unzureichend bezeichnet worden. Ohne Aufstockung könne 2019 mindestens eines der verabredeten großen internationalen Rüstungsprojekte nicht begonnen werden.

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